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13.11.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Eine Frage der Zeit

EU-Trio droht mit »Schlichtung«, Iran fordert Einhaltung des Atomabkommens

Knut Mellenthin

Das EU-Trio droht dem Iran mit dem teilweisen oder vollständigen Ausstieg aus dem 2015 geschlossenen Wiener Abkommen, dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA). Das ist der Kern einer gemeinsamen Stellungnahme der Außenminister Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens, die am Montag veröffentlicht wurde. Damit könnten auch die EU-Sanktionen wieder in Kraft treten, auf deren Anwendung das Trio damals im Namen der Union verzichtet hatte.

Ob diese Aussicht die Iraner jetzt noch schrecken kann, ist allerdings zweifelhaft: Ausnahmslos alle großen europäischen Konzerne haben sich schon im Frühjahr oder Sommer vorigen Jahres aus dem Geschäft mit der Islamischen Republik zurückgezogen. Auf bestehende Verträge wurde dabei in vielen Fällen keine Rücksicht genommen. Der Handel zwischen der EU und dem Iran ist fast vollständig zusammengebrochen. Seit über einem Jahr kauft kein Mitgliedsstaat mehr iranisches Erdöl oder Erdgas, die wichtigsten Exportgüter des...

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