Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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09.11.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Norden gegen Süden

Bankenunion und Stabilitätsmechanismus: Deutschland steht bei Euro-Reformen weiter auf der Bremse

Steffen Stierle

Am Donnerstag tagten zunächst die Finanzminister der Euro-Zone, bevor am Freitag die Kollegen aus den übrigen EU-Ländern dazustießen. Ein zentrales Thema waren die Reformen zur Stabilisierung der Währungsunion.

Dabei handelt es sich um eine Altlast der Krise. Von 2012 bis 2018 wurde die Euro-Zone durch immer neue Kürzungsprogramme und Bankenrettungsaktionen sowie eine Geldflut der EZB vor dem Zusammenbruch bewahrt. Anschließend begann die große Reformdebatte, der Euro sollte krisenfest gemacht werden. An Ideen mangelte es nicht: Fiskalpakt und Euro-Rettungsschirm ESM sollten dauerhaft in die EU-Verträge integriert und ein Budget für Stabilisierungsmaßnahmen eingerichtet werden. Ein gemeinsamer Finanzminister sollte her, womöglich auch gemeinsame Anleihen. Zudem sollte die Bankenunion vollendet werden, einschließlich einer gemeinsamen Einlagensicherung. Doch es zeigte sich schnell, die Krisenerfahrung hat an bestehenden Interessenunterschieden nichts geänd...

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