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01.11.2019 / Feminismus / Seite 15

Vorstoß von »Lebensschützern«

Polnisches Parlament debattiert über Gesetzentwurf, der Sexualerziehung verbieten soll

Reinhard Lauterbach

Im September hatte das Präsidium des polnischen Parlaments die letzte Sitzung vor den Wahlen überraschend bis zum Dienstag nach dem Urnengang vom 13. Oktober vertagt. Offiziell, um »den Abgeordneten Zeit für den Wahlkampf zu geben«. Faktisch wohl eher, um die Tatsache, dass nach den Wahlen alle auf die neuen Kräfteverhältnisse schauen, dazu zu nutzen, einiges zu beschließen, bei dem man eine offene Debatte scheut. So auch einen Gesetzentwurf unter dem Titel »Stopp der Pädophilie«, der die »Sexualisierung polnischer Kinder« beenden und ihrem »sexuellen Verkommen« vorbeugen soll.

Das Projekt richtet sich faktisch gegen den Unterricht in Sexualkunde, die in den polnischen Schulen ohnehin ein freiwilliges Fach ist. Die zentrale Vorschrift lautet, dass derjenige, der »im Zusammenhang mit der Ausübung eines Amtes, Berufs oder im Rahmen von Ausbildung, Erziehung, medizinischer Behandlung oder Fürsorge für Minderjährige (…) propagiert oder billigt, dass Minderjäh...

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