Die deutsche Klimaschutzpolitik ist widersprüchlich: Hatte die sogenannte Kohlekommission Anfang des Jahres erst im Auftrag der Bundesregierung beschlossen, dass spätestens 2038 das letzte Kohlekraftwerk vom Netz gehen soll, wird nun ein neues in Betrieb genommen. Dies hatte am Mittwoch ein Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters gesagt. Umweltorganisationen sind entsetzt über diesen Schritt.

In ihrem Abschlussbericht war die »Kohlekommission« auch indirekt auf das Steinkohlekraftwerk »Datteln 4« des Energiekonzerns Uniper eingegangen, dass nun in Betrieb gehen soll. Sie hatte empfohlen, eine Verhandlungslösung zu suchen, um das weitgehend fertiggestellte Kraftwerk nicht anzuschalten. Über Monate hatte dann das Wirtschaftsministerium Gespräche mit dem Konzern Uniper geführt, um ihn mittels Entschädigungszahlungen dazu zu bewegen, auf das Kraftwerk zu verzichten. Doch dies werde nun nicht mehr weiterverfolgt.

»Datteln 4« ist der einzige Neubau e...