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24.10.2019 / Ausland / Seite 6

Keine Gespräche, aber Wahlen

Nordmazedoniens EU-Beitrittsverhandlungen blockiert. Regierung ruft Bürger an die Urnen

Roland Zschächner

Nach der Enttäuschung kommt die Verwirrung: In der Nacht zu Montag hat Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Dem vorausgegangen war die Entscheidung des EU-Rats, sein Land, ebenso wie Albanien, nicht zu Beitrittsverhandlungen in die Europäische Union einzuladen. Vor allem Frankreich hatte sich dagegengestemmt, die Bundesrepublik sich hingegen vehement für den Beginn der Gespräche ausgesprochen.

EU-Kommissionspräsident Jean-­Claude Juncker hatte die Entscheidung als einen »historischen Fehler« bezeichnet – eine Wortwahl, die von Politikern der EU und in Skopje wiederholt wurde. Da Beitrittsverhandlungen jedoch einstimmig beschlossen werden müssen, ändert das erst mal nichts. Für Zaev stellt das vorläufige Scheitern der Bemühungen wohl den größten Rückschlag seiner bisherigen Regierungspolitik dar. Die setzte auf die Durchsetzung der vom Westen diktierten neoliberalen Vorgaben und begründete diese mit einer fortschr...

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