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19.10.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Zittern um den »Deutschenrabatt«

Neue Struktur der EU-Beiträge: Bundesregierung will auch künftig weniger zahlen

Jörg Kronauer

Den »Britenrabatt« kennt man – die Senkung der britischen Beitragszahlungen in den EU-Haushalt, die Premierministerin Margaret Thatcher im Jahr 1984 durchgesetzt hatte. Sie verwies damals darauf, dass ein Großteil der EU-Mittel in die Landwirtschaft geflossen sei und das Vereinigte Königreich einen vergleichsweise kleinen Agrarsektor habe, also nur wenig von den so begehrten Zuschüssen der Wirtschaftsgemeinschaft profitierte. Weniger bekannt ist hierzulande aber ein anderer Rabatt, einer, den man entsprechend als »Deutschenrabatt« bezeichnen müsste. Die Bundesrepublik sowie vier weitere wohlhabende EU-Länder – die Niederlande, Österreich, Dänemark und Schweden – überweisen einen geringeren Anteil an ihrer Wirtschaftsleistung nach Brüssel als alle anderen Mitgliedsstaaten. Die Begründung lautet: Wer »eine zu große Haushaltslast trägt, kann in den Genuss einer Korrekturmaßnahme gelangen« – so formulierte es das Bundesfinanzministerium in einer Publikation i...

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