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11.10.2019 / Inland / Seite 4

Aussteigerprogramm droht das Aus

Langfristige Förderung für »Exit Deutschland« ungewiss. Ministerium gesprächsbereit

Johannes Greß

Das Programm »Exit Deutschland« hat 740 Personen den Ausstieg aus der extrem rechten Szene ermöglicht. Nun steht die Initiative nach 20 Jahren erfolgreicher Arbeit offenbar vor dem Aus. Das Bundesfamilienministerium unter der Leitung von Franziska Giffey (SPD) will seine Förderrichtlinien ändern. Somit entgehen Exit ab dem kommenden Jahr nach eigenen Angaben 225.000 Euro jährlich. Bereits Mitte Juni hatte die Initiative in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ihre prekäre Lage aufmerksam gemacht – lange Zeit und trotz mehrmaliger Nachfrage vergeblich. Am Donnerstag erklärte sich das Ministerium zumindest zu einem Gespräch bereit. Dieses soll in der kommenden Woche stattfinden.

Bis dato gibt es für das Aussteigerprogramm weder eine Zu- noch eine Absage für weitere Förderungen. De facto laufe das auf eine Absage hinaus, kritisieren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiters des Programms in einem Eintrag auf ihrer Homepage. Teilweise mu...

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