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11.10.2019 / Inland / Seite 4

Inszenierung verwehrt

AfD-Fraktion im Thüringer Landtag scheitert mit Versuch, Beobachtung durch »Verfassungsschutz« zu skandalisieren. Sondersitzung vertagt

Kristian Stemmler

Ein »völlig wahnhaftes Verbrechen« sei das gewesen, schrieb Björn Höcke am Mittwoch beim Kurznachrichtendienst Twitter über den Anschlag von Halle. Der Landeschef der thüringischen AfD gab sich entsetzt: »Was sind das nur für Menschen, die anderen Menschen so etwas antun?!«

Der Zufall wollte es, dass am Donnerstag der thüringische Landtag in Erfurt ausgerechnet auf Antrag von Höckes Fraktion zu einer Sondersitzung zusammenkam. Eigentlich wollte die AfD gut zwei Wochen vor der Landtagswahl Stephan Kramer, Chef des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, an den Pranger stellen, weil dieser den Landesverband vor einem Jahr zu einem »Prüffall« erklärt hatte. Doch dazu kam es nicht. Nach den Geschehnissen vom Vortag war es die AfD, die am Pranger stand. Als »Stichwortgeber für Rechtsextremismus« und damit für Taten wie in Halle bezeichnete sie Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionchefin der Partei Die Linke. Hennig-Wellsow beantragte die Absetzung der Sond...

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