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10.10.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Berlin und London pokern

Merkel und EU lehnen Kompromissvorschlag von Johnson zu Zollunion mit Nordirland ab

Jörg Kronauer

Gekämpft wird bis zur letzten Sekunde: So muss man die Weigerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel wohl verstehen, sich dem Kompromissvorschlag des britischen Premierministers Boris Johnson in Sachen »Brexit« zumindest anzunähern. Sollte London tatsächlich darauf bestehen, den nordirischen Teil des Vereinigten Königreichs unter eigener Zollhoheit zu behalten und es nicht in eine Zollunion mit der EU zu entlassen, dann sei ein Austrittsabkommen »höchst unwahrscheinlich«, hatte Merkel laut Londoner Berichten bei einem Telefonat mit Johnson bekräftigt. Die Bundesregierung widersprach der Darstellung nicht.

Auf eine Zollunion zwischen Nordirland und der EU kann wiederum die britische Regierung sich kaum einlassen: Sie hinderte das Vereinigte Königreich daran, eigene Handelsverträge abzuschließen, die eines der Kernziele der »Brexit«-Fraktion in der britischen Bourgeoisie sind. Merkels Äußerung lief auf »Unterwerfung oder No Deal« hinaus.

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