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05.10.2019 / Ausland / Seite 6

Aufgabe Selbstaufgabe

VR Donezk erklärt Annahme der »Steinmeier-Formel« zum Erfolg. KP der Region will Status quo verteidigen

Reinhard Lauterbach

Es kommt eher selten vor, dass sich ukrainische Nationalisten und Offizielle der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk einig sind. Aber in diesen Tagen ist es so: Die einen wie die anderen sehen die Einigung der »Dreiseitigen Kontaktgruppe« zur Realisierung des Minsker Waffenstillstandsabkommens von 2015 auf die sogenannte Steinmeier-Formel als Erfolg der russischen bzw. »separatistischen« Seite. Der Unterschied ist, dass den einen das gefällt, den anderen nicht. In Kiew und weiteren ukrainischen Städten gingen einige tausend Nationalisten im Fackelschein auf die Straße und forderten, alle Konzessionen an die Volksrepubliken zu verbieten. Die Gegenseite erklärte etwa über die »Außenministerin« der VR Donezk, Natalja Nikonorowa, die Unterschrift aller Verhandlungsteilnehmer unter die »Steinmeier-Formel« sei ein Schritt hin zu einer Lösung des seit über fünf Jahren andauernden Konflikts. Selbstverständlich müsse die Ukraine noch vieles nachbe...

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