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01.10.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Zwischen Positionieren und Ausweichen

Bundestagsabgeordnete der Linkspartei diskutieren über Lateinamerika

Milan Nowak

Was bedeutet internationale Solidarität heutzutage für die Partei Die Linke? Dazu diskutierten am Sonnabend in Frankfurt am Main die Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel, Achim Kessler und Stefan Liebich. Hänsel ist Sprecherin des Fraktionsarbeitskreises für Außenpolitik, Kessler Obmann im Gesundheitsausschuss für die Fraktion und Liebich ihr außenpolitischer Sprecher.

Hänsel forderte zunächst das Aussprechen von Differenzen statt deren Totschweigen. Die Partei brauche eine kontinuierliche internationalistische Praxis, um im Notfall gut zu reagieren. Lateinamerikanische Linke hätten stark auf deutsche Genossen eingewirkt; so führten etwa die Weltsozialforen – 2001 initiiert vom brasilianischen Präsidenten Lula da Silva – zur Entstehung des globalisierungskritischen Bündnisses »ATTAC«, welches wiederum bei der Linke-Parteigründung half. Allerdings zeige der Fall Lula auch den Unterschied zwischen Regierung und Macht: Mangels Parlamentsmehrheit habe er nicht...

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