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19.09.2019 / Ansichten / Seite 8

Netanjahu abservieren

Parlamentswahlen in Israel

Moshe Zuckermann

Bei den israelischen Parlamentswahlen ist es weder dem amtierenden Premier Benjamin Netanjahu, Vorsitzender der Likud-Partei, noch seinem Herausforderer Benny Gantz, Vorsitzender des Parteienkonglomerats Blau-Weiß, gelungen, einen Gesinnungsblock zu bilden, der sie befähigte, eine handlungsfähige Regierung aufzustellen. Die Abstimmung ist zum zweiten Mal in diesem Jahr unentschieden ausgegangen. Sowohl Netanjahu als auch Gantz könnten eine Koalition mit Israel Beiteinu, der Partei Avigdor Liebermans, eingehen, um eine regierungsfähige Mehrheit zu erlangen. Lieberman würde somit zum Königsmacher avancieren. Er aber besteht darauf, dass eine aus Likud, Blau-Weiß und Israel Beiteinu zusammengesetzte große Koalition gebildet werde.

Gleichwohl ist diese nicht einfach zu haben: Benny Gantz würde im Falle einer solchen Koalition den Posten des Premierministers beanspruchen, was Netanjahu nicht zulassen kann. Lieberman selbst besteht ...

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