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19.09.2019 / Ausland / Seite 7

Schnauze voll

Regierungsbildung gescheitert: Spanier werden zum vierten Mal seit 2016 an die Urnen gerufen

Carmela Negrete

Das vorläufig letzte Wort hatte Dienstag abend der spanische König Felipe. Er habe feststellen müssen, dass es keinen Kandidaten mit der nötigen Unterstützung im Kongress gebe, ließ der Monarch wissen. Mit diesen Worten verzichtete das Staatsoberhaupt darauf, den amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez erneut mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Dem Sozialdemokraten bleibt damit eine erneute Niederlage erspart, nachdem er bereits im Juni keine Mehrheit im Parlament hinter sich vereinen konnte. Spanien steht offenbar vor Neuwahlen.

Hintergrund ist, dass sich Sánchez' »Spanische Sozialistische Arbeiterpartei« (PSOE) und das linke Bündnis Unidas Podemos (UP, Vereint können wir) trotz langer Verhandlungen nicht auf die Bildung einer »progressiven Regierung« einigen konnten. Die Sozialdemokraten wollten sich von den Linken tolerieren lassen, ohne deren Vertreter in das Kabinett aufzunehmen. Unidas Podemos bestand dagegen auf die Bildung einer Koalit...

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