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18.09.2019 / Ansichten / Seite 8

Kluger Schachzug

Abkommen in Venezuela

André Scheer

Die Unterzeichnung des Abkommens mit einigen kleineren Oppositionsparteien ist ein geschickter Schachzug der Regierung Venezuelas. Nicht so sehr, weil die politische Bedeutung dieses Schriftstücks sonderlich hoch wäre – dafür sind die Vereinbarungen noch zu unkonkret und das reale politische Gewicht der Vertragspartner zu gering. Doch das Kabinett von Präsident Nicolás Maduro signalisierte damit vor allem international Dialogbereitschaft und den Willen, zu einer Einigung zu kommen – nicht umsonst fand die Zeremonie der Vertragsunterzeichnung im Gebäude des Außenministeriums in Caracas statt. Die fast gleichzeitige Zusage, zu einer Wiederaufnahme des von Norwegen vermittelten Dialogs mit anderen Oppositionsparteien bereit zu sein, zielt in dieselbe Richtung.

Innenpolitisch setzt das Abkommen die Kreise um den »Übergangspräsidenten« Juan Guaidó unter Zugzwang. Während dieser auch fast acht Monate nach seiner Selbsternennung keine greifbare...

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