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17.09.2019 / Ausland / Seite 6

Jesus, übernehmen Sie

Polnische Regierungspartei vertagt Parlamentssitzung bis nach den Wahlen. Rätselraten über Motive

Reinhard Lauterbach, Poznan

Laut polnischer Verfassung ist das Land nach wie vor eine parlamentarische Republik. Auch wenn Abgeordnete der Regierungspartei PiS in der Vergangenheit schon einmal per Parlamentsresolution Jesus zum König und seine Mutter zur Königin Polens ausgerufen hatten. Wer sich fragte, warum die parlamentarische Mehrheit solche seltsamen Beschlüsse fasste, hat vielleicht jetzt die Antwort: Ein König kann nie schaden, wenn das Parlament ausfällt, so wie seit letzter Woche. Am vergangenen Dienstag abend entschied die Mehrheit der PiS, die Beratungen des Hohen Hauses auf den 15. Oktober zu vertagen. Offizielle Begründung ist, dass die Abgeordneten Zeit haben sollen, sich auf den Wahlkampf in ihren Wahlkreisen zu konzentrieren.

Das Argument ist deshalb nicht wirklich glaubhaft, weil die PiS selbst den Wahlkampf so kurz wie möglich halten wollte. Es war ihr Staatspräsident Andrzej Duda, der die Wahl auf den frühestmöglichen Termin am 13. Oktober legte. Die oppositione...

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