Erste-Hilfe-Kurs für Scholz!
Bundesfinanzminister will Erwachsenenbildung mittels Umsatzsteuerpflicht teurer machen. Sozialverbände fürchten um gesellschaftlichen Zusammenhalt
Ralf WurzbacherOben auf Seite 54 im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht es schwarz auf weiß: »Wir werden die Steuerbelastung der Bürger nicht erhöhen.« Von wegen: Bisher unbemerkt von der Öffentlichkeit verfolgt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sehr wohl Pläne, an der Steuerschraube zu drehen. Allerdings hat er es dabei einmal mehr nicht auf Besserverdiener und Vermögende abgesehen, sondern auf Otto Normalverbraucher. Nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Wochenende sollen in Zukunft Bildungsangebote für Erwachsene, die nicht direkt mit der Berufsausübung zu tun haben, umsatzsteuerpflichtig werden. Das Vorhaben ruft Sozialverbände und Kirchenvertreter auf den Plan. Sie warnen vor einer Schwächung der »Zivilgesellschaft«. Sogar der Bundesrat geht auf Distanz.
Wie erst jetzt bekannt wurde, verbirgt sich in einem Ende Juli vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf eine Neuregelung, wonach Leistungen, »die der reinen Freizeitges...
Artikel-Länge: 4596 Zeichen
Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.
Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.
Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.
Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.
Hilfe bei Einlog-ProblemenAbo abschließen
Gedruckt
Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.
Verschenken
Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.