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03.09.2019 / Ausland / Seite 7

Kommt die »dritte Stufe«?

Teheran entscheidet über Aussetzung weiterer Verpflichtungen aus Wiener Abkommen. Situation um iranischen Öltanker im Mittelmeer gefährlich

Knut Mellenthin

Die iranische Regierung will am Donnerstag entscheiden, ob sie die »dritte Stufe« der Suspendierung einiger Verpflichtungen aus dem Wiener Abkommen von 2015 in Kraft setzen will. Der Sprecher des Außenministeriums, Abbas Musawi, warnte am Montag, dass diese Maßnahmen schwerwiegender sein würden als die der beiden vorangegangenen Stufen.

Der Iran hatte am 8. Mai – genau ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen – mitgeteilt, dass es die in Wien vereinbarte Höchstgrenze für das schwachangereicherte Uran, das im Lande bleiben darf, überschreiten werde. Diese Menge ist mit 300 Kilogramm sehr niedrig festgelegt. Zuvor hatten Irans Vorräte an schwachangereichertem Uran über 10.000 Kilo gelegen.

Ebenfalls am 8. Mai hatte die iranische Regierung angekündigt, 60 Tage später mit der zweiten Stufe zu beginnen, sollten die europäischen Partner des Abkommens – Frankreich, Deutschland und Großbritannien – bis dahin keine Bereitschaft zeigen, ihre eigenen Verp...

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