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29.08.2019 / Ausland / Seite 6

Desinformation in Helsinki

Auf ihrem informellen Treffen planen die EU-Außenminister neue Maßnahmen gegen »hybride Bedrohungen«

Andrej Hunko

Gestern und heute treffen sich die EU-Außenminister in Helsinki zum informellen Austausch. Auf den halbjährlichen Diskussionsrunden werden strategische Fragen behandelt, darunter die Politik der EU in der Arktis, maritime Operationen in internationalen Gewässern, die engere Zusammenarbeit mit den Regierungen der Westbalkan-Länder und die Bedeutung des Klimawandels für Militär und Polizei. Beschlüsse werden anschließend auf der nächsten Tagung des Rats für Außenbeziehungen am 14. Oktober in Luxemburg gefasst.

Seit rund fünf Jahren steht auch das Thema »hybride Bedrohungen« immer wieder auf der Tagesordnung von EU-Ratstreffen. Zunächst war damit der Einsatz nicht gekennzeichneter Spezialkräfte gemeint, wie sie 2014 der russischen Regierung auf der Krim zugeschrieben wurden. Später fielen auch sogenannte Desinformations- und Propagandamaßnahmen unter den Begriff.

Auf die »hybriden Bedrohungen« will die EU jetzt mit einer besseren »Krisenfrüherkennung« reagie...

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