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22.08.2019 / Feuilleton / Seite 11

Kopfschuss

BKA nimmt Kampf um Demokratie auf

Pierre Deason-Tomory

Die Thüringer SPD hat in ihrem Programm für Herbst 2019 festgelegt, dass das Amt für Verfassungsschutz personell und materiell »ordentlich« ausgestattet werden soll. Der Passus wurde begründet von Innenminister Georg Maier, dessen Haus unlängst erklärt hat, man könne die Pressefreiheit dadurch schützen, dass man gewaltbereite Neonazis mit den Privatadressen von nervigen Journalisten ausstattet. Gemeint sind dieselben Schläger, die schon einmal denselben Reporter mit einem Schraubenschlüssel frisiert hatten.

Das Bekenntnis zum Verfassungsschutz wurde auf einem Parteitag mit breiter Mehrheit beschlossen. Obwohl einer meiner Genossen gemosert hatte, wir würden heute diejenigen »ordentlich« ausstatten, die uns morgen abholen werden. Aber darauf k...

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