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17.08.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Euro-Kommunismus

Die Linke diskutiert über EU und Währungsunion. Sozialistische Argumente gegen Exit-Strategien: Radikale Rhetorik, wenig Perspektive

Steffen Stierle

Die politische Linke diskutiert spätestens seit der Kapitulation der griechischen Syriza-Regierung 2015 intensiv über EU und Euro. Allzu deutlich wurde, dass ein Politikwechsel innerhalb dieses Rahmens nicht möglich ist. »Es kann keine demokratische Entscheidung gegen die Europäischen Verträge geben«, brachte es der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf den Punkt.

Seither verliert die linke Pro-EU-Position an Boden. In der Bundesrepublik bleiben überwiegend Antideutsche und Linksliberale, die in einer immer tieferen Integration das Heilmittel zur Überwindung des deutschen Nationalismus sehen. Selbiger wird durch einen EU-Patriotismus ersetzt, der von dem permanenten identitären Bekenntnis »überzeugter Europäer« bis zu imperialen Ambitionen reicht, wenn etwa beklagt wird, dass die europäischen Staaten in der Welt nur gemeinsam etwas zu sagen hätten, oder wenn die globale Verbreitung »europäischer Werte« als Ziel ausgegeben wird.

In Marxisti...

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