Schwarzer Kanal
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15.08.2019 / Ausland / Seite 6

Niederlage für Salvini

Italiens Senat verweigert sofortiges Misstrauensvotum gegen Premier Conte. »Fünf-Sterne-Bewegung« nähert sich Demokratischer Partei an

Gerhard Feldbauer

In Rom hat der italienische Senat am Dienstag abend den Antrag des Chefs der rassistischen Lega, Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini, abgelehnt, schon am Folgetag über das von ihm gegen Ministerpräsident Giuseppe Conte eingebrachte Misstrauensvotum abzustimmen und danach sofort Neuwahlen auszuschreiben. Gegen den Antrag votierten die Senatoren von Salvinis bisherigem Koalitionspartner, der »Fünf Sterne-Bewegung« (M5S), sowie die Oppositionsfraktionen der Demokratischen Partei (PD) und der »Freien und Gleichen« (LeU). Das Oberhaus legte fest, dass Conte am 20. August zur Krise der Regierung sprechen soll. Ob danach über di...

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