Schwarzer Kanal
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15.08.2019 / Inland / Seite 5

Arm gemacht und ausgegrenzt

Urteil und Rechtsgutachten: Hartz-IV-Sätze für Kinder reichen für Bildung und Teilhabe nicht aus. Berechnungsgrundlage unzuverlässig

Susan Bonath

Jedes siebte Kind in Deutschland lebt in einem Hartz-IV-Haushalt. Das sind fast zwei Millionen an der Zahl. An ihnen ging der »Kampf gegen Kinderarmut« der Bundesregierung bislang vorbei. Ob Kindergeld oder Unterhaltsvorschuss: Jeder Cent mehr wird von den Leistungen der Familie abgezogen. Auf ihre Bildung scheint die Regierung keinen Wert zu legen, denn Geld für Schulbücher enthalten die Regelsätze nicht. Laut Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gehört das aber zum notwendigen Bedarf. Doch immer wieder weigern sich Jobcenter, die Kosten dafür zu übernehmen. So auch das Amt in Mönchengladbach: Weil es sich wegen 97 Euro quer gestellt hatte, verpflichtete nun das Sozialgericht Düsseldorf das Jobcenter im Eilverfahren zur Erstattung, wie zuerst die Onlineplattformen Tacheles und Hartz-IV-Widerspruch berichteten.

Laut dem nun veröffentlichten Urteil vom 5. August musste die Familie für die Schulbücher ihrer vier Kinder 97 Euro als Eigenanteil zuzahlen. Sie bea...

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