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14.08.2019 / Antifa / Seite 15

Bürgerliche Wagenburgstrategie

»Demokratie in Gefahr«: Vor Landtagswahlen informiert Broschüre über Umgang mit der AfD

Marc Bebenroth

In Brandenburg und Sachsen werden in gut drei Wochen die Landtage neu gewählt. Vor allem CDU und SPD fürchten nach Stimmenzuwächsen für die AfD bei den Kommunal- und Europawahlen Ende Mai weitere Verluste zugunsten der Rechten. So beschwört die Wahlkampagne der SPD in Brandenburg die Einheit des Landes (»Ein Brandenburg«). Die braucht es demnach, um Spaltungsversuchen entgegenzuwirken. Die AfD wird zwar nicht namentlich genannt, aber es ist klar, dass sie gemeint ist. Es gelte somit, den Status quo zu verteidigen und eine Regierung unter AfD-Beteiligung zu verhindern. Was genau so bewahrenswert sei, wird generell gerne mit Allgemeinplätzen abgedeckt. So lautet auch die Kernaussage der am Dienstag in Berlin vorgestellten neuen Handreichung der Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS) »zum Umgang mit der AfD«. Es gehe um die »Verteidigung der offenen Gesellschaft« und des »demokratischen Miteinanders«, wie di...

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