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13.08.2019 / Titel / Seite 1

Gewalt auf allen Ebenen

Mehr Zwangsmaßnahmen bei Abschiebungen aus BRD. Psychotherapeuten beklagen Umgang mit traumatisierten Geflüchteten

Ulla Jelpke

Bei Abschiebeflügen setzt die Bundespolizei immer öfter sogenannte »Hilfsmittel körperlicher Gewalt« ein. Allein im ersten Halbjahr 2019 wurden 1.289 ausreisepflichtige Migrantinnen und Migranten mit Hand- oder Fußfesseln, Gurten oder Klettbändern wie Pakete verschnürt. Das sind bereits mehr Fälle als im gesamten letzten Jahr. Diese Zahlen nannte die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke über Abschiebungen und Ausreisen im ersten Halbjahr 2019.

Der verstärkte Einsatz solcher Zwangsmaßnahmen sei »unter anderem darauf zurückzuführen, dass mehr Personen im Rückführungsverfahren Widerstandshandlungen vornehmen«, rechtfertigte die Bundesregierung dieses Vorgehen. Zu Fesselungen kam es insbesondere bei Migranten aus Algerien und Marokko sowie den westafrikanischen Staaten Nigeria und Gambia. Die Verzweiflung vieler Abgeschobener ist nachvollziehbar. So hat der Bundestag Algerien und Marokko zu »sicheren Herkunftsstaaten« erklärt. Zwar s...

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