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05.08.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Waffenembargo auf italienisch

Rheinmetall-Tochter »RWM Italia« darf keine Bomben mehr an Saudi Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate liefern

Wiebke Diehl

Am 30. Juli musste Fabio Sgarzi, Geschäftsführer der Rheinmetall-Tochter »RWM Italia«, in einem Schreiben an seine Mitarbeiter bekanntgeben, dass alle Exportlizenzen für Flugzeugbomben sowie deren Komponenten mit dem Ziel Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate (VAE) einen Tag zuvor aufgehoben worden seien (siehe jW online vom 1.8.19). Bei dem Beschluss, der mit sofortiger Wirkung und für 18 Monate gültig sei, handle es sich um keine Firmenentscheidung, er sei vielmehr »Ausdruck des politischen Willens des Parlaments und der Regierung« und müsse darum akzeptiert werden. Die Mehrheit des italienischen Parlaments hatte bereits am 26. Juni einen entsprechenden Antrag angenommen. Weitergehende Initiativen, die auf einen umfassenden Rüstungsexportstopp sowie eine Konversion der Rüstungsindustrie zielten, fanden im Parlament keine Mehrheit.

Das politisch verordnete »Aus« für die Exporte gilt zunächst für 18 Monate und für alle – auch bereits genehmigte –...

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