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02.08.2019 / Ansichten / Seite 8

Trümmerfeld

US-Kündigung des INF-Vertrags wirksam

Arnold Schölzel

Vor den Schlachtfeldern des Krieges kommt das Trümmerfeld der Friedensverträge. Die Kündigung des Abkommens über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) durch Donald Trump, die heute wirksam wird, ist vorläufiger Endpunkt einer 30jährigen Politik der Sabotage des Völkerrechts und des Vertragsbruchs durch die USA und ihre Verbündeten. Diese Politik hängt nicht von dieser oder jener Figur im Weißen Haus ab, sondern zeigt das Wesen einer Ära des entfesselten Imperialismus, die der damalige US-Präsident George Bush 1990 »neue Weltordnung« nannte. Aus seiner Sicht war der von ihm angezettelte Irak-Krieg deren »erster Test«. Der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow, der den Begriff schon vorher benutzte und »Pluralismus, Toleranz und Zusammenarbeit« als angebliche Kennzeichen der Zeit nach dem Kalten Krieg ausgemacht hatte, erteilte damals seine Zustimmung zu diesem Krieg. Keine Kont...

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