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22.07.2019 / Ausland / Seite 6

Ratlosigkeit statt Strategie

Polen vor den Wahlen: Anti-PiS-Opposition auf getrennten Wegen. Linke bildet Einheitsliste

Reinhard Lauterbach, Poznan

In Polen wird die Opposition gegen die nationalkonservative Regierungspartei PiS zu den Parlamentswahlen im Herbst mit drei Listen antreten. Sie zieht damit – jede Partei für sich – die Konsequenz daraus, dass es der »Europäischen Koalition« bei den EU-Wahlen am 26. Mai nicht gelungen war, stärker als die Regierungspartei abzuschneiden. Im Gegenteil: Mit seinen 38 Prozent lag der Zusammenschluss deutlich hinter den 45 Prozent der PiS.

Den Anfang machte die Bauernpartei PSL. Sie hatte in ihren ländlichen Hochburgen viele Stimmen eingebüßt und schreibt dies dem Umstand zu, dass die regierende PiS dem Partner der PSL, nämlich der Bürgerplattform (PO), vorwarf, eine »LGBT-Ideologie« zu propagieren. Der Hintergrund: Der PO-Bürgermeister von Warschau, Rafal Trzaskowski, hatte eine Toleranzerklärung gegenüber Homosexuellen unterzeichnet. Jetzt versucht die Bauernpartei, mit einem »konservativ-christdemokratischen« Profil die Einbußen wettzumachen. Gelingt ihr da...

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