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12.07.2019 / Ansichten / Seite 8

Seltener Fall

Sarrazin vor Parteiausschluss

Nico Popp

Oft kommt es nicht vor, dass die SPD mal einen Genossen vom rechten Rand der Partei ausschließt. Es ist leicht einzusehen, warum: Seit Menschengedenken stellt dieser Flügel das Gros der Minister und der Funktionäre in den Schlüsselpositionen. Um rauszufliegen, müssen diese Leute schon sehr drastisch über die Stränge schlagen. So wie August Winnig etwa, der sich im März 1920 als Oberpräsident der Provinz Ostpreußen am Kapp-Putsch beteiligte und deshalb sein Parteibuch zurückgeben musste. Im Durchschnitt gilt: Nach rechts hin ist alles unterhalb der Beteiligung an einem halbfaschistischen Putschversuch kein Ausschlussgrund. Und umgekehrt: Nach links hin wird niedrigschwellig ausgeschlossen – gerne auch en bloc. Im Ersten Weltkrieg flogen Wahlkreisorganisationen mit Mann und Maus aus der Partei, weil sie sich dem Kurs der rechten Mehrheit in Parteivorstand und Reichstagsfraktion nicht mehr unterordnen mochten. 1961 wurde der parteieigene Studentenverband SDS...

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