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12.07.2019 / Ausland / Seite 6

Gegen Abes Großmachtallüren

In Japan hat sich Mitte-links-Wahlbündnis formiert, um neoliberale und nationalkonservative Regierungspolitik herauszufordern

Igor Kusar, Tokio

Diesen Herbst ist es soweit: Shinzo Abe wird als der am längsten amtierende Ministerpräsident Japans Geschichte machen. Seit sechseinhalb Jahren eilt der nationalkonservative Premier von Wahlsieg zu Wahlsieg, doch an seinen bisherigen Leistungen kann er kaum Freude empfinden. Sein großer Traum etwa – die Revision der pazifistischen Verfassung, die seiner Vision eines starken Japans im Wege steht – bleibt nach wie vor unerfüllt.

Die Mitte-links-Opposition hat Abes Großmachtallüren bisher erfolgreich bekämpft. Angetrieben von anhaltenden Bürgerprotesten auf der Straße, hat sie die Debatte im parlamentarischen Verfassungsausschuss blockiert. Ein weiteres Etappenziel ist bei den kommenden Wahlen zum Oberhaus am 21. Juli die Sicherstellung der Sperrminorität, wodurch die Opposition Verfassungsänderungen verhindern könnte. Dafür braucht sie über ein Drittel der Sitze. Für Abe, der sein Amt vermutlich 2021 abgeben wird, wäre der Traum von einer neuen Verfassung ...

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