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12.07.2019 / Inland / Seite 4

»Ethnopluralisten« neu bewertet

Geheimdienst listet »Identitäre Bewegung« nun doch unter »Rechtsextremismus«

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die »Identitäre Bewegung Deutschlands« (IBD) wörtlich als »gesichert rechtsextremistische Bestrebung« eingestuft – dies teilte die Behörde am Donnerstag mit. Die laut BfV rund 600 Mitglieder zählende Organisation war im Juni 2016 zum »Verdachtsfall« erklärt worden. Diese Entscheidung beruhte auf dem neonazistischen Hintergrund einiger Aktivisten sowie deren aggressiver Anti-Asyl-Agitation. Unter dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen konnte sich das Amt jedoch mehr als zwei Jahre nicht entscheiden, ob die »Identitären« nun in der Rubrik »Rechtsextremismus« auftauchen sollen oder nicht. Maaßens Nachfolger Thomas Haldenwang, der die Funktion im November 2018 übernommen hatte, erklärte am Donnerstag, der Bundesverfassungsschutz stehe »fremdenfeindlicher und demokratiefeindlicher Ideologie nicht tatenlos gegenüber«. Als »Frühwarnsystem« dürfe der Inlandsgeheimdienst sein »Augenmerk nicht nur a...

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