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11.07.2019 / Titel / Seite 1

Soziale Spaltung nimmt zu

Bundesregierung stellt Situation abgehängter Regionen dar und beklagt geballte Armut – zeigt aber keinen Willen zur Veränderung. DGB fordert Investitionen

Simon Zeise

Ein Land zerfällt. Mehr als neun Prozent der Bevölkerung sind hierzulande auf Sozialleistungen angewiesen, über die Hälfte von ihnen bezieht Hartz IV. Regionen wie das Ruhrgebiet und weite Teile Ostdeutschlands werden immer weiter abgehängt, das geht aus dem »Deutschlandatlas« hervor, den die Bundesregierung am Mittwoch vorstellte.

Diese Ergebnisse sind nicht vom Himmel gefallen, sondern politisch gewollt. Schuldenbremse und Steuerdumping haben ihre volle Wirkung entfaltet. Innenminister Horst Seehofer (CSU) übte sich in Stoßgebeten: »Das Ziel ist, den Menschen die Möglichkeit zu geben, in ihrer Heimat zu leben. Dazu müssen wir die Strukturpolitik und die Förderpolitik in Deutschland neu justieren.« Wenn unterschiedliche Lebensverhältnisse zum Nachteil für die Menschen würden, müsse sich die Politik kümmern – na dann, auf geht’s, Berlin! Mehr Geld ausgeben will die Bundesregierung aber nicht. Bewusst sei kein Milliardenbetrag für die Schaffung gleichwerti...

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