Tageskonferenz: Der Bandera-Komplex
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02.07.2019 / Ansichten / Seite 8

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Koalitionsvertrag in Bremen vorgestellt

Arnold Schölzel

Je mehr Parteien in einer Koalition, desto mehr Brei statt Programm. Die Pressekonferenz zur Vorstellung des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und Linkspartei in Bremen bewies das erneut. Da wurden zwar Prioritäten wie Bildung und Wohnungen genannt, aber selbst die stehen unter Vorbehalt, werden »geprüft«, es wird »eine Art zweiter Koalitionsverhandlungen« geben, so ein Grünen-Vertreter. Warum dann überhaupt die Mitglieder der beteiligten Parteien abstimmen lassen...

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