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02.07.2019 / Ansichten / Seite 8

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Koalitionsvertrag in Bremen vorgestellt

Arnold Schölzel

Je mehr Parteien in einer Koalition, desto mehr Brei statt Programm. Die Pressekonferenz zur Vorstellung des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und Linkspartei in Bremen bewies das erneut. Da wurden zwar Prioritäten wie Bildung und Wohnungen genannt, aber selbst die stehen unter Vorbehalt, werden »geprüft«, es wird »eine Art zweiter Koalitionsverhandlungen« geben, so ein Grünen-Vertreter. Warum dann überhaupt die Mitglieder der beteiligten Parteien abstimmen lassen?

Konsequent gab es zuhauf Floskeln wie »Aufbruch«, »Richtungswechsel« und »Strahlkraft« statt einer Bestandsaufnahme, die Grundlage des angeblich progressiven Handelns sein könnte. Das war unernst. Von der Krise, in der Bremen steckt, war schlicht keine Rede, von auf Landesebene möglichen Vorhaben z. B. zur Friedenspolitik – nichts. Dafür soll allen Ernstes die Erderwärmung von der Weser aus gestoppt werden. Dabei drängen die Tatsachen: Fast nirg...

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