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26.06.2019 / Ausland / Seite 1

Zurück im Klub

Parlamentarische Versammlung des Europarats stellt Weichen für Rückkehr der russischen Delegation

Reinhard Lauterbach

Der Europarat hat seine 2014 verhängten Sanktionen gegen Russland aufgehoben. Die 19 russischen Abgeordneten der Parlamentarischen Versammlung können auf ihre Sitze in Strasbourg zurückkehren.

Nach neunstündiger Debatte nahm die Versammlung des Gremiums in der Nacht zum Dienstag eine Änderung der Geschäftsordnung an. Sie besagt, dass künftig die Parlamentarische Versammlung nicht mehr – wie 2014 geschehen – von sich aus und ohne Rücksprache mit dem Ministerkomitee Sanktionen gegen nationale Delegationen verhängen kann.

Um die damit verbundene Selbstentmachtung zu kaschieren, wurde gleichzeitig die Sanktionierung einzelner Abgeordn...

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