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22.06.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Wertvolle Souvenirs

Wirtschaftsminister vereinbart auf China-Reise Deals für europäische Telekommunikationskonzerne – wenn Huawei in BRD tätig bleiben darf

Jörg Kronauer

Zum Schluss ist es dann wieder um Huawei gegangen. Am dritten und letzten Tag seiner China-Reise traf Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag in Shanghai Ren Zhengfei, den Gründer des größten chinesischen Telekommunikationskonzerns, der aktuell im Mittelpunkt des US-Wirtschaftskriegs gegen die Volksrepublik steht. Um die von der Trump-Administration erbittert bekämpfte Beteiligung von Huawei am Aufbau des 5G-Netzes in der Bundesrepublik sei es gegangen, teilte Altmaier nach dem Gespräch mit. Dabei wiederholte der Minister die Sprachregelung, auf die Berlin in öffentlichen Stellungnahmen seit Monaten zurückgreift: Man werde die 5G-Aufträge strikt nach technologischen Maßstäben vergeben. »Wir haben uns dafür ausgesprochen, dass die Entscheidungsfindung nicht politisch, sondern anhand klarer Sicherheitskriterien durch die Zertifizierung von Hard- und Software erfolgt«, bekräftigte er gestern. Auf keinen Fall werde man »willkürliche Entschei...

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