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19.06.2019 / Antifa / Seite 15

Phantasierte Bedrohung

Verfassungsschützer erfinden linke »Entgrenzungsstrategie«. Ziel ist Diffamierung progressiver Bewegungen als »Bürgerschreck«

Kristian Stemmler

Ein Gespenst geht um in Deutschland – das Gespenst der Entgrenzung. So könnte man in leichter Abwandlung des Kommunistischen Manifestes die Ängste in Worte fassen, die offenbar die obersten »Verfassungshüter« des Landes umtreiben. Das Wort »Entgrenzung« scheint beim Bundesamt und den Landesämtern für Verfassungsschutz zu einer Art Schlüsselbegriff avanciert zu sein. So neu­tral der Diskurs auf den ersten Blick daherkommt, geht es hier offenbar im Kern darum, Aktivitäten von Linken – die Klimabewegung ebenso wie den Antifaschismus und Antirassismus – zu diskreditieren.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, verwendete den Entgrenzungsbegriff Mitte Mai bei einem von seinem Haus organisierten Symposium. »Die Aktivitäten an den Rändern unserer Gesellschaft haben zugenommen«, behauptete er einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13. Mai zufolge. Seine Leute beobachteten demnach »enthemmte Gewalt, stärkere Vernetzu...

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