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08.06.2019 / Thema / Seite 12

Going to Ibiza

Mit der Veröffentlichung des Skandalvideos scheint die FPÖ fürs erste von der Macht vertrieben – ein Rückblick auf eine Partei und ihr Land (Teil 1)

Erwin Riess

Am 27. Mai 2019 kollabierte das politische System der Zweiten österreichischen Republik. Zum ersten Mal wurde einer gesamten Bundesregierung von der Mehrheit des Parlaments das Misstrauen ausgesprochen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen setzte daraufhin eine Expertenregierung aus Verfassungs- und Verwaltungsrechtlern sowie Spitzenbeamten ein. Diese Übergangsregierung steht erstmals in Österreich unter der Leitung einer Frau, der 69jährigen Präsidentin des Verfassungsgerichtshof, Brigitte Bierlein. Die Bundeskanzlerin wird bis zur Bildung einer neuen Regierung im Spätherbst dieses Jahres im Amt bleiben.

Der Auslöser der politischen Krise war die Selbstsprengung der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) infolge eines am 17. Mai in Auszügen bekanntgewordenen Videos, das den Parteivorsitzenden Heinz-Christian Strache und dessen präsumtiven Nachfolger, den FPÖ-Fraktionsvorsitzenden Johann Gudenus, im Juli 2017 kurz vor den österreichischen Nationalrat...

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