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07.06.2019 / Ausland / Seite 6

Kurs auf Neuwahlen

Italien: Regierung treibt auseinander. Salvini will Erfolgsserie fortsetzen

Gerhard Feldbauer

Nach den EU-Wahlen hat sich das Zerwürfnis zwischen der faschistischen Lega und der rechten Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) in der Regierung zugespitzt. Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher. Die Turiner La Stampa spekulierte bereits auf den 22. oder 29. September; so habe die neue Regierung Zeit, den Haushalt für 2020 zu verabschieden. Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini, dessen Lega bei den EU-Wahlen 34,33 Prozent einfuhr, könnte mit einem ähnlich hohen Ergebnis rechnen und mit den extremen Rechten der Forza Italia (FI) des früheren Premierministers Silvio Berlusconi und den faschistischen Brüdern Italiens (FdI) von Giorgia Meloni eine Regierung bilden.

Die M5S von Luigi Di Maio, Vizepremier und Arbeitsminister, die sich bedingungslos der Lega unterordnete und keines ihrer Wahlversprechen, darunter das Mindesteinkommen, realisieren konnte, sackte von 34 Prozent im März 2018 auf 17,07 Prozent. Bei vorgezogenen Wahlen würde sich ihr Zerfall vermutli...

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