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22.05.2019 / Inland / Seite 5

ABM-Flops à la SPD

Trotz neuen Gesetzes gibt es weniger geförderte Jobs. In Berlin könnte Beschäftigungsprogramm ganz scheitern

Susan Bonath

Mit schön klingenden Programmen will die SPD Langzeiterwerbslosen geförderte Jobs verschaffen, die Wirtschaft beglücken und verlorene Wähler zurückerobern. Doch fünf Monate nach dem Start des »Teilhabechancengesetzes« (Zehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt vom 17. Dezember 2018) sieht es mager aus auf dem damit von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Aussicht gestellten »sozialen Arbeitsmarkt«. Auch Heils Parteikollege, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, stößt mit einem ähnlichen Modell in der Hauptstadt auf Widerstand.

So hat die Zahl der geförderten Beschäftigungsmaßnahmen für »schwer Vermittelbare« trotz neuem Gesetz stark abgenommen. Ende 2017 hatten noch rund 34.000 Menschen eine solche Stelle, im Dezember waren es 22.400 und Anfang 2019 nur noch 9.200. Das geht aus einer aktuellen Antwort der Bunde...

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