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10.05.2019 / Ansichten / Seite 8

Kriegsverbrechen

Blockadepolitik der USA

André Scheer

In Kriegszeiten, so die Genfer Konvention, darf niemand »wegen einer Tat bestraft werden, die er nicht persönlich begangen hat«. Kollektivstrafen werden als Kriegsverbrechen eingestuft. Doch was ist, wenn noch kein Krieg ausgebrochen ist? Ist es dann legitim, die Bevölkerungen ganzer Länder als Geiseln zu nehmen, um politische Ziele durchzusetzen? Und wenn die Antwort darauf nein lautet – dürfen andere Länder es hinnehmen, wenn eine Regierung solche illegalen Methoden anwendet?

Die US-Administration von Donald Trump versucht zunehmend, ganze Länder auszuhungern, um ihre Ziele zu erreichen. Washington hat ausdrücklich erklärt, die Erdölexporte des Iran »auf Null« bringen zu wollen. Auch die Halbierung der Erdölexporte Venezuelas seit Jahresbeginn feierte die US-Administration als Erfolg ihrer Politik. Im April weitete sie die Ölblockade gegen Venezuela auf Kuba aus, und am 2. Mai verschärfte die US-Administrati...

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