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09.05.2019 / Titel / Seite 1

Teheran unter Druck

Iran will Einhaltung des Atomabkommens teilweise aussetzen. Pompeo zu Besuch in Bagdad

Knut Mellenthin

Der Iran reagiert auf den Bruch des Wiener Abkommens, auch Atomabkommen genannt, durch die USA. Präsident Hassan Rohani gab am Mittwoch bekannt, dass sein Land bis auf weiteres zwei seiner Verpflichtungen aus dem 2015 vereinbarten JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action, zu deutsch: Gemeinsamer umfassender Aktionsplan) ignorieren werde. Das Abkommen, an dem neben dem Iran und den USA auch China, die BRD, Frankreich, Großbritannien und Russland beteiligt sind, ist genau betrachtet kein Vertrag, sondern ein Austausch freiwilliger Absichtserklärungen.

Es schreibt vor, dass der Iran nur 300 Kilo angereichertes Uran (LEU) und 130 Tonnen schweres Wasser, das unter anderem für den Betrieb bestimmter Atomreaktoren benötigt wird, vorrätig halten darf. Alles, was darüber hinaus hergestellt wird, muss regelmäßig ins Ausland abtransportiert werden. Das LEU wird nach Russland geliefert, und der Iran erhält dafür im Austausch Rohuran zum Anreichern. Das überschüssige...

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