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24.04.2019 / Ausland / Seite 7

Alles auf Null

USA kündigen Ende der »Ausnahmen« bei iranischem Ölepxort an

Knut Mellenthin

Die US-Regierung will den Erdölexport des Irans, die wichtigste Einnahmequelle des Landes, »auf Null bringen«. Das gaben am Montag das Weiße Haus in einer kurzen Mitteilung und Außenminister Michael Pompeo während einer Pressekonferenz bekannt. Um Mitternacht zwischen dem 1. und dem 2. Mai enden die Ausnahmegenehmigungen, die es acht Ländern gestattet haben, in eingeschränktem Umfang iranisches Öl zu importieren, ohne Nachteile auf dem Finanzmarkt der USA in Kauf nehmen zu müssen.

Betroffen sind von der angekündigten Maßnahme China, Indien, Japan, Südkorea und die Türkei. Italien, Griechenland und Taiwan, die ebenfalls Ausnahmegenehmigungen erhalten hatten, haben schon seit Anfang November 2018 darauf verzichtet, iranisches Erdöl zu kaufen. China reagierte bereits am Montag schnell und knapp. Während einer routinemäßigen Pressekonferenz erklärte ein Sprecher des Außenministeriums: »China lehnt die einseitigen Sanktionen und die ›Lange-Arm-Rechtsprechung‹ ...

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