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17.04.2019 / Thema / Seite 12

Instrument der Herrschenden

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), meint: Die EU ist nicht reformierbar

Patrik Köbele

Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 finden die Wahlen zum »Europäischen Parlament« statt. In Deutschland wird am 26. Mai gewählt. 96 deutsche Mandate werden neu vergeben. junge Welt fragt: Welchen Charakter hat die Europäische Union? Lässt sie sich, wie vielfach gefordert, hin zu einer sozialen Union reformieren oder ist und bleibt sie ein vor allem dem Kapital dienlicher politischer Zusammenschluss? Lesen Sie im folgenden die Beiträge von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, und Martin Schirdewan, Spitzenkandidat der Partei Die Linke. (jW)

»Gegen das EU-Europa der Banken, Konzerne und Kriegstreiber. Für ein soziales und friedliches Europa der Völker.« So beginnt das Programm der DKP für die EU-Wahlen. Der erste Teil endet mit den Aussagen »Die EU ist nicht reformierbar! Die EU ist ein Instrument des deutschen Imperialismus!« Harter Tobak? Kann sein, die Frage ist aber: Stimmt es und, wenn ja, warum?

Vorweggeschickt: Unsere Feststellung »Die EU ist nicht reformi...

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