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11.04.2019 / Medien / Seite 15

Paris bittet Google und Co. zur Kasse

Frankreichs Nationalversammlung stimmt Erhebung einer Digitalsteuer zu

Dieter Schubert

Auf Ebene der Europäischen Union ist die Einführung einer Digitalsteuer am Widerstand einzelner Mitgliedsländer gescheitert. Na und, sagten sich Frankreichs Parlamentarier, da machen wir es auf nationaler Basis. Die Frage ist nur: Wird das funktionieren?

International agierende Internetkonzerne wie etwa Google oder Facebook streichen enorme Gewinne aus Werbeeinnahmen und beim Handel mit Nutzerdaten ein. Versteuern müssen sie diese bislang allenfalls in den USA. Viele EU-Staaten wollen das ändern. Allerdings gestaltet sich das schwierig. Denn weder die Kommission noch das Halbparlament (mit Sitz in Strasbourg und Brüssel) entscheidet darüber, sondern der Europäische Rat, also die Mitgliedsstaaten. Und die konnten sich Anfang März nicht zur Einstimmigkeit durchringen, als ein deutsch-französischer ...

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