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10.04.2019 / Titel / Seite 1

Vorwärts zum Sozialismus!

Kubas Verfassung tritt in Kraft. Aufbau einer kommunistischen Gesellschaft als Staatsziel festgeschrieben

Volker Hermsdorf, Havanna

Am heutigen Mittwoch wollen die 614 Abgeordneten der kubanischen Nationalversammlung im Kongresspalast von Havanna die neue Verfassung der Republik Kuba proklamieren. Die Parlamentarier setzen damit das neue Regelwerk in Kraft, das von der Bevölkerung am 24. Februar per Referendum mit 86,8 Prozent der Stimmen angenommen wurde.

Die neue Verfassung definiert Kuba im ersten Artikel als »demokratischen, unabhängigen und souveränen sozialistischen Rechtsstaat«. In der von den Kubanern angenommenen Präambel heißt es, dass »nur im Sozialismus und Kommunismus« der Mensch »zu voller Würde gelangen« könne. Artikel 5 legt den Aufbau des Sozialismus und das Fortschreiten zu einer kommunistischen Gesellschaft als Staatsziel fest. Daneben enthält die neue Verfassung das Recht auf Arbeit und bezahlbaren Wohnraum, die Verpflichtung des Staates zum Schutz der Umwelt und zur Bekämpfung des Klimawandels wie auch das Verbot rassistischer oder diskriminierender Handlungen. Ar...

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