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24.02.2003 / Titel / Seite 1

Kriegsanlaß endlich in den USA gefunden

George W. Bush stellt Verletzung der UN-Resolution 1441 durch den Irak fest

Arnold Schölzel

Da schwerwiegende Verstöße des Irak gegen das Völkerrecht nicht nachgewiesen werden können, verzichtet die US-Regierung offenbar auf die Vorlage weiterer »Beweise« für die Bedrohung des Weltfriedens durch das nahöstliche Land. Der Bruch der Resolution 1441 durch den Irak steht für US-Präsident George W. Bush und US-Außenminister Colin Powell auch ohne Beratung des UN-Sicherheitsrates fest. Washington drängt ebenso wie London auf Annahme einer neuen Resolution des Sicherheitsrates, mit der ein Krieg gegen den Irak formell legitimiert werden kann. Eher nebensächlich erscheinen beiden Regierungen daher die Resultate der UN-Waffeninspektionen im Irak. Chefinspektor Hans Blix hatte dessen Regierung am Freitag aufgefordert, bis Sonnabend mit der Zerstörung der Raketen zu beginnen, die eine Reichweite von mehr als 150 Kilometern haben.

Nach einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten José Maria Aznar auf seiner Ranch in Texas erklärte der US-Präsiden...

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