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04.04.2019 / Medien / Seite 15

Sieg für Großverleger

EU-Richtlinie zum Urheberrecht fast durch. Die Linke fordert von Bundesregierung Kurswechsel. Abstimmung Mitte April im EU-Ministerrat

Marc Bebenroth

Aus der Lobbyschlacht um die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie sind die großen hiesigen Medienunternehmen als Sieger hervorgegangen. Ihr Vorhaben, sich von Brüssel den Zugriff auf Umsätze großer Internetplattformen und auf Tantiemen der Urheber legalisieren zu lassen, dürfte kaum noch aufzuhalten sein. Zur Monatsmitte soll der Rat der Europäischen Union (auch EU-Ministerrat genannt) abschließend über die am 26. März vom EU-Parlament in Strasbourg verabschiedete Richtlinie (siehe jW vom 29.3.) entscheiden. In der Bundesrepublik versuchen Gegner der Neuregelung bis dahin, den Druck auf die Bundesregierung aufrechtzuerhalten.

Die Regierungs- und Oppositionsfraktionen haben am heutigen Donnerstag nachmittag im Bundestag erneut Gelegenheit, sich zu erklären. Dann soll sich das Parlament mit einem Antrag der Fraktion Die Linke befassen, in d...

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