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03.04.2019 / Ansichten / Seite 8

Typisch Bürgersöhnchen

Bundesfinanzrichter gegen ATTAC. Gastkommentar

Michael Hartmann

Der Entzug der Gemeinnützigkeit für ATTAC schlägt hohe Wellen. Dass ATTAC dieser Status vom Bundesfinanzhof aberkannt worden ist, Organisationen wie die Bertelsmann-Stiftung, die »Initiative Neue soziale Marktwirtschaft« oder die Stiftung Familienunternehmen ihn aber weiterhin haben, erregt auch weit über die Grenzen des linken Milieus hinaus deutlichen Unmut. Das Urteil passt in doppelter Hinsicht in das Bild, das Bundesfinanzministerium und Bundesfinanzhof in den vergangenen Jahren geboten haben. Während Steuerhinterziehung im Allgemeinen und die berüchtigten Cum-Ex-Geschäfte im Besonderen mit gebremstem Engagement und außerordentlich gemächlich verfolgt wurden, war man bei Kritikern sehr viel engagierter und schneller.

Welche generelle Einstellung der Verantwortlichen diesem unterschiedlichen Vorgehen zugrunde liegt, deuten zwei Interviews an, die der Präsident des Bundesfinanzhofs, Rudolf Mellinghoff, Spiegel online und der Frank...

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