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02.04.2019 / Inland / Seite 5

Jobcenter bricht Arztgeheimnis

Privatunternehmen versorgte Wuppertaler Behörde jahrelang mit medizinischen Diagnosen von Erwerbslosen

Susan Bonath

Mehr als jeder dritte Hartz-IV-Bezieher ist psychisch krank. Hinzu kommt eine wahrscheinlich hohe Dunkelziffer. Das konstatierte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) bereits im Jahr 2013. Dass Jobcenter Betroffene oft besonders hart sanktionieren, stellten 2017 die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages in einer Auswertung mehrerer Studien fest. Doch eine medizinische Diagnose ist nicht ohne Grund Privatsache. Ärzte und Gutachter sind an Schweigepflicht und Datenschutz gebunden. Dagegen wurde in Wuppertal offenbar viele Jahre lang und möglicherweise in Tausenden Fällen verstoßen, wie der Sozialhilfeverein »Tacheles« am Sonntag kritisierte.

Hintergrund: In Wuppertal arbeitet das Jobcenter mit einer gemeinnützigen GmbH namens »Bit« zusammen. Die hat sich darauf spezialisiert, Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen in den Arbeitsmarkt zurückzuführen. Das Unternehmen setzt dafür nach eigenen Ang...

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