Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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16.03.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Vom langen Sterben der FTT

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Lucas Zeise

Lasst uns der Finanztransaktionssteuer (FTT) gedenken. Anlass dafür ist die EU-Finanzministerkonferenz am vergangenen Dienstag, sowie der Auftritt des deutschen Finanzministers Olaf Scholz (SPD) unmittelbar danach. Er gab sich zuversichtlich, dass zehn EU-Länder einen »Konsens« finden würden, eine solche FTT einzuführen. Neben Scholz stand Bruno Le Maire, der im Auftrag seines Präsidenten Emmanuel Macron vor zwei Jahren das Projekt FTT gekillt, vielleicht besser kastriert hatte. Der französische Staat hatte eine Steuer auf Umsätze mit Aktien großer Unternehmen bereits 2012 eingeführt. Auf dieses Modell wollten sich die zehn EU-Staaten nun wahrscheinlich einigen, meinten Scholz und Le Maire. Andere Transaktionen (Devisen, Anleihen, Derivate) sollten nicht besteuert werden. Am Zweck der ganzen Übung haben die beiden Herren verständlicherweise kein Interesse.

Der spätere Nobelpreisträger James Tobin hatte eine solche Steuer Anfang der 1970er Jahre vorgesc...

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