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07.03.2019 / Inland / Seite 4

»Nie wieder CDU«

Bundesweit spontane Demonstrationen gegen Versuch, Abstimmung zu EU-Urheberrecht vorzuziehen. Protest Tausender erfolgreich

Marc Bebenroth

Mit einem Verfahrenstrick versuchte der Fraktionsvorsitzende der konservativen Parteien im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), die für Ende März geplante Abstimmung über die neue EU-Richtlinie zum Urheberrecht (siehe jW vom 15.2.) auf die kommende Woche vorzuverlegen. Damit wären die für den 25. März angekündigten, EU-weiten Großdemonstrationen praktisch ins Leere gelaufen. Nun ist Weber offenbar als direkte Reaktion auf spontane Protestmärsche in der BRD zurückgerudert. Der ARD sagte er am Dienstag abend, die Abstimmung über die EU-Richtlinie fände »so wie geplant« zum Monatsende statt und »wird auch nicht verändert werden«. Zuvor war bekanntgeworden, dass Weber auf einer Sitzung der EU-Fraktionsvorsitzenden am heutigen Donnerstag kurzfristig über die Terminänderung abstimmen lassen wollte.

Als Reaktion auf dieses Manöver demonstrierten am...

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